Das britische Parlament einfach erklärt

Hinter den Kulissen von Westminster

Von Oberhaus (House of Lords) und Unterhaus (House of Commons) haben viele von uns schon gehört, auch kennen wir das Parlamentsgebäude und den Debattierraum (debating chamber) aus Nachrichtensendungen. Doch wie genau geht es zu im britischen Parlament (Parliament of the United Kingdom of Great Britain and Nothern Ireland) und wie hängt alles zusammen?

Drei Bausteine

Beim britischen Parlament handelt es sich um eines der ältesten der Welt. Gewählt wird das Unterhaus grundsätzlich für eine Amtszeit von bis zu fünf Jahren. Allerdings kann das Parlament auch vor Ablauf dieser Frist aufgelöst werden, etwa wenn eine Neuwahl ausgerufen wird.

Neben den beiden Kammern – dem Unterhaus und dem Oberhaus – gehört auch der Monarch zum britischen Parlament. Diese drei Teile bilden gemeinsam die gesetzgebende Gewalt. Der Monarch – seit 2022 König Charles III – nimmt dabei vor allem eine formelle Rolle ein. Eine personelle Überschneidung zwischen Unterhaus und Oberhaus ist nicht erlaubt, das heißt, niemand darf gleichzeitig Mitglied beider Kammern sein. 

Wer macht denn nun was?

Die jeweils aktuelle Regierung, die vom Premierminister angeführt wird, bringt Gesetzesvorschläge ins Unterhaus. Über diese wird dann ausgiebig und teilweise auch lautstark debattiert und schließlich abgestimmt. Bevor ein Gesetz in Kraft treten kann, muss es dann allerdings noch vom Oberhaus gebilligt werden. Das klingt spektakulärer als es ist, denn tatsächlich hat das House of Lords hierbei weniger Befugnisse, als man auf den ersten Blick annehmen könnte. Denn sollte es mit einem Gesetzentwurf nicht einverstanden sein, kann das House of Lords die Durchsetzung lediglich verzögern, nicht verhindern. Zuletzt gibt dann noch der König seine Zustimmung, wobei es sich dabei hauptsächlich um eine formelle Geste handelt. 

Das Unterhaus – House of Commons

Dem Unterhaus gehören 650 Mitglieder an (Members of Parliament), die in ihren Wahlbezirken nach dem Prinzip der relativen Mehrheitswahl gewählt werden. Der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt. Die übrigen Stimmen haben keinerlei Einfluss, auch nicht auf die Verteilung der Sitze. 

Der Debattierraum mit seinen grünen Lederbänken, in dem die Mitglieder gegenüber voneinander platziert werden, bietet übrigens nicht genügend Sitzfläche für alle Mitglieder. Steht also eine wichtige Debatte an und ist man etwas spät dran, muss man stehen. Einige Ausnahmen gibt es natürlich, denn der Premierminister darf selbstverständlich Platz nehmen. Er sitzt neben einigen hochrangigen Regierungsmitgliedern in der ersten Reihe der Regierungsbank.

Wer eine Rede hält, begibt sich in die „speaking area“. Man sagt dann: „You have the floor.“ Das Rednerpult ähnelt einer Holztruhe. Darin befindet sich eine Bibel. Für Ruhe und Ordnung sorgt ein an einer Art erhöhtem Schreibtisch thronender unparteiischer Speaker. 

Wer sich außerhalb des Debattierraums austauschen möchte, trifft sich in der Lobby.

Das Oberhaus

Das House of Lords setzt sich aus drei verschiedenen Gruppen zusammen. Zum einen besteht es aus Personen, die ihren Sitz geerbt haben. Darüber hinaus ist es inzwischen auch möglich, zum Lord ernannt zu werden und dadurch einen Platz zu bekommen. Den dritten Part übernehmen Bischöfe. 

Eine eigene Sprache

Während die Debatten im House of Lords meist eher ruhig und gesittet ablaufen, kann es im House of Commons schon mal heiß hergehen. 

Es besteht die Möglichkeit, eine Debatte als Besuchender von einer Galerie aus zu verfolgen. Möglicherweise werden Sie sich, wenn Sie sich dieses Spektakel live oder im Fernsehen einmal anschauen, über den Sprachgebrauch wundern, denn im Unterhaus sind Worte und Phrasen gebräuchlich, die im tagtäglichen Dialog so nicht stattfinden. 

„Aye“ ist beispielsweise eine Zustimmung, also ein anderes Wort für „Ja“. Entsprechend gibt es bei Abstimmungen, die übrigens nicht elektronisch, sondern mit Handzeichen und/oder Aufstehen und Stellen auf eine entsprechende Seite erfolgen, eine „aye lobby“ und eine „no lobby“.

Findet ein Redner Anklang, wird er Rufe wie „Hear, hear!“ hören. Stößt er auf Missbilligung, kann ihm hingegen ein „Shame!“ entgegenschallen, während der Speaker die erhitzten Gemüter mit „Order, order!“ zurück in die Schranken weist. 

Da es regelmäßig ebenso lauten Jubel wie Protest im Unterhaus gibt, gleicht der Geräuschpegel während einer hitzigen Debatte hin und wieder dem eines Schulhofs. Außenstehenden mag der Ablauf etwas undurchsichtig erscheinen, nicht zuletzt wegen der teilweise verwirrenden Redewendungen und Phrasen. Aber wie in vielen Bereichen des britischen Lebens geht es eben auch im Parlament sehr traditionell zu. 

Sollten Sie einmal eine Debatte besuchen, so berichten Sie uns gerne, wie Sie diese erlebt haben. Wir sind gespannt auf Ihre Eindrücke!